BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG, 53003 BONN

Betreff: Abgabe von MiG-29 Kampfflugzeugen an Polen

Datum: 2. September 2004

Sehr geehrte Damen und Herren,

für Ihre Anfrage, mit der Sie die Abgabe von MiG-29-Kampf.ugzeugen an Polen im Jahre 2003 ansprechen, danke ich Ihnen.

Die Abgabe der MiG-29-Kampf.ugzeuge war Bestandteil einer umfassenden Intensivierung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit im militärischen und wehrtechnischen Bereich.

Hierzu wurden mehrere Vereinbarungen geschlossen; der Überlassungsvertrag für die MiG-29 vom 24. Juni 2003 war einer dieser Verträge.

Die Gesamtheit der Vereinbarungen hatte zum Ziel, die deutschpolnische Zusammenarbeit zu intensivieren, die polnischen Streitkräfte bei der Integration in NATO- und europäische Strukturen zu unterstützen, die Interoperabilität zwischen deutschen und polnischen Streitkräften zu verbessern und die wehrtechnische, insbesondere industrielle Zusammenarbeit zu fördern.

Zutreffend ist, daß Polen das Waffensystem MiG-29 zu einem symbolischen Preis von einem Euro übernommen hat. Nicht zutreffend ist, daß vorher eine Modernisierung der Kampfflugzeuge stattfand. Bei Abgaben von Waffensystemen im Rahmen von Länderabgaben strebt das Bundesministerium der Verteidigung grundsätzlich möglichst hohe Erlöse an. Maßgeblich für den tatsächlichen Erlös sind aber im wesentlichen die Situation am Markt und die finanziellen Möglichkeiten der potentiellen Kunden. Der Kreis potentieller Kunden ist auf Grund der deutschen Exportrestriktionen sehr begrenzt.

Dabei werden dem zu erzielenden Erlös im Rahmen einer Vergleichsberechnung die Kosten einer Demilitarisierung und Verschrottung gegenübergestellt. Die Vergleichsberechnung ergab im konkreten Fall der Abgabe der MiG-29 an Polen, daß diese Abgabe die wirtschaftlichste Lösung darstellte.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
gez. Unterschrift