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UN 4/10
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Gescheiterte Integration soll ein Tabu bleiben:
Wer aus der Reihe tanzt, wird ruhiggestellt!
Thilo Sarrazin, früherer Berliner Finanzsenator und heute Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, hatte mit der in Berlin erscheinenden Kulturzeitschrift »Lettre International« über seine Erfahrungen in und mit der Hauptstadt gesprochen. Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen ihn aufgenommen. Gemeinsam mit dem Landeskriminalamt prüft diese nun, ob »die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten wurden und sich der Anfangsverdacht für einen strafbaren Inhalt ergibt«, so deren Sprecher. Unter dem Titel »Klasse statt Masse« sprach Sarrazin unter anderem von »etwa zwanzig Prozent der [Berliner] Bevölkerung, die nicht ökonomisch gebraucht werden«. »Eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt, deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen« habe, habe »keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel.« Außerdem stellte er fest, daß große Teile der türkisch- und arabischstämmigen Bevölkerung Berlins »weder integrationswillig noch integrationsfähig« seien. Die Mehrheit der Deutschen, insbesondere der Berliner, stimmt ihm dabei zu. Wer mit offenen Augen durch Berlin oder andere Städte geht, sieht Einwanderersöhne, die in der U-Bahn dealen, dreijährige Mädchen, die schon Kopftuch tragen, Straßenzüge, die von ausländischen Großfamilien als ihr Revier betrachtet werden, Stadtbezirke, in denen Polizisten in Uniform bedrängt und ihren Dienst nicht ohne Verstärkung tun können, »no go areas« für Deutsche usw. Eine öffentliche Diskussion über das Scheitern der Integration und die Entstehung von Parallelgesellschaften findet nicht statt. Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Dieses politische System, diese »wehrhafte Demokratie«, unterstützt von den Massenmedien, droht jedem, der der veröffentlichten Meinung entgegentritt, sofort mit Berufsverbot und sogar mit dem Strafrecht. Selbst wenn Ermittlungs- oder gar Strafverfahren ausgehen wie das Hornberger Schießen, der Betroffene wird damit mundtot gemacht. Welches Unternehmen kann den so Geächteten noch in einer entsprechenden Funktion einstellen, ohne Gefahr zu laufen, selbst an den Pranger gestellt zu werden? Thilo Sarrazin ist nicht der erste und wird auch nicht der letzte sein, der wegen freier Meinungsäußerung wie ein Aussätziger vorgeführt wird. Redefreiheit, Meinungsfreiheit, Demokratie – diese Grundsätze unserer Gesellschaft gelten nicht für alle! Mehr und mehr werden die Grundrechte ausgehöhlt und zu leeren Floskeln. Abweichler bekommen immer mehr den Druck zu spüren, bereits in der Schule beginnt die Anpassung an die vorgegebene Meinung. Die DDR konnte es auch nicht besser. |
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