Das war der meist unterschlagene Schlußsatz des Bundespräsidenten Köhler in seinen Überlegungen zu den militärischen Einsätzen der Bundeswehr, die ihm angeblich den Hals brachen.
Darf man in der BRD nicht mehr über Tatsachen diskutieren?
Es ist doch eine unbestrittene Tatsache, daß die Bundeswehr planmäßig von einer grundgesetzgemäßen Verteidigungsarmee zu einer weltweiten Eingreiftruppe umgemodelt wurde, um in fernen Ländern Krisenherde zu bekämpfen und Handelswege zu sichern.
Das ist die vereinbarte NATO-Strategie und dazu kreuzt die Bundesmarine laut ausdrücklichem Beschluß des Bundestages vor Somalia und am Horn von Afrika.
In allen Strategiebeschlüssen der NATO gilt ein Grundprinzip: Sicherung der weltweiten Handelswege. Alle diese Strategien beziehen sich auf ein militärisches Eingreifen bei möglichen Krisen und Kriegen.
Die BRD ist seit 1956 Mitglied dieser NATO und hat an der Sicherung des Friedens auch auf See mitgewirkt.
Ohne sichere Verkehrsströme über die Meere gibt es keinen überseeischen Warenaustausch und keine funktionierende Weltwirtschaft. Ganz besonders die Bundesrepublik mit ihrer ungesunden Export- und Importabhängigkeit wäre von jeder solchen Störung betroffen, die unsere Wirtschaft zusammenbrechen lassen würde.
Nichts anderes hatte Bundespräsident Köhler zu bedenken gegeben, worauf Teile der Medien und der Politik in teils unflätiger Art über ihn herfielen.
Daß Köhler aber allein deswegen zurücktrat, darf stark bezweifelt werden.
Die wahren Gründe, warum er aufgab, liegen wohl in dem Hintergrundwissen, das er als ehemaliger geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) über die wahren Machtverhältnisse hat, in seinem Wissen um die Ohnmacht der Politik und Staatsführung, in seiner Resignation vor dem von ihm erkannten »Monster« und in seinem Unwillen, das kommende Desaster als Bundespräsident mitverantworten zu müssen.
Jahrelang hat er vergeblich gewarnt. Daß ihm zugemutet wurde, als letzte Amtshandlung in aller Eile und ohne Ergebnis der Verfassungsbeschwerden das Gesetz zur Griechenlandhilfe zu unterzeichnen, das uns Deutsche im Ernstfall 148 Milliarden Euro zugunsten dieser »Monster« kosten kann, war für ihn wohl der Schlußpunkt. »Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen«.
Man kann das als »Feigheit vor dem Feind« tadeln oder seine geradlinige Konsequenz loben – das Urteil wird davon abhängen, was uns in Zukunft blüht.
