Es brodelt in Europa
Eingewanderte Kriminalität, Plünderung der Sozialsysteme

Die Probleme mit kulturfremden Einwanderern treffen nicht nur Deutschland. Überall in Europa brodelt es. Eine Problemlösung ist schwierig. Es folgen Beispiele aus unseren direkten Nachbarländern Schweiz und Frankreich.

Bereits am 12.4.2010 meldete die Schweizer Zeitung »Blick am Abend«, daß die Schweiz nicht mehr mit ihren Asylanten aus Nigeria fertig wird. Die Nigerianer kämen vermehrt als Asylanten, seien aber nichts anderes als Drogenhändler. Die Zeitung zitiert Alard du Bois Reymond, den Chef des Schweizer Bundesamtes für Migration: »Sie kommen nicht als Flüchtlinge, sondern um illegale Geschäfte zu machen.«

Laut Bernhard Graser von der Kantonspolizei Aargau sei der Großteil des Kokainhandels in der Schweiz in nigerianischer Hand. Der Handel werde von Nigeria aus gut organisiert. Die Drogenhändler in der Schweiz würden daher immer nur mit kleinen Mengen gefaßt. Hans Peter Eugster von der Kantonspolizei St. Gallen: »Sie bekommen einen Strafbefehl und schon bald sind sie wieder auf freiem Fuß.«

1.786 Nigerianer stellten 2009 in der Schweiz einen Asylantrag. Nur ein einziger Antrag sei laut »Blick am Abend« genehmigt worden. In den letzten 15 Jahren hätten insgesamt 5.401 Nigerianer Asyl beantragt, aber nur zwölf bekamen es. Weder härtere Gesetze, noch eine härtere Gangart in der Abschiebepraxis habe den Zustrom verhindert. Mit der Abschiebung käme die Schweiz gar nicht mehr nach. Die kriminellen Nigerianer tauchten einfach ab und blieben als Illegale.

In der Schweiz ist man verzweifelt. Denn trotz härterer Gesetze kommen die Nigerianer weiter. In einem Gespräch mit »Blick am Abend« fordert Balthasar Glättli von »Solidarité sans Frontièrs« daher:

»Man muß den Leuten Anreize geben, damit sie von selber gehen. 5.000 Franken für jeden Nigerianer, der das Land verläßt.«

Das sei immer noch günstiger als die Abschiebehaft. Ob das nicht eine Sogwirkung gäbe, hakt die Schweizer Zeitung nach. Glättli antwortet: »Sie kommen sowieso. Das Problem ist, daß sie nicht gehen.«

Noch dümmer geht es nicht: Während die Schweiz unter kriminellen Nigerianern stöhnt, schmiedet nun das »Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten« (EDA) einen Plan, um aus Nigeria Arbeitskräfte für den Pflegebereich anzuwerben. Dies ausgerechnet mit dem Argument, daß diese bei Auslaufen der Arbeitsverträge wieder nach Nigeria zurückgingen. Wer’s glaubt …

Aber nicht nur unter nigerianischen Drogenhändlern leidet die Schweiz. Auch das Rentensystem in der Schweiz wird fleißig geplündert: Von Osteuropäern und Türken. Wie es in einem Bericht der Schweizer Zeitung »20 Minuten« heißt, gehe es um 4.190 sogenannter »IV-Renten« und einen Betrag von 36 Millionen Schweizer Franken.

Das Bundesamt für Sozialversicherungen strebe nun Abkommen mit Serbien und Montenegro, der Türkei und Bosnien an, um vor Ort Observationen von potentiellen Betrügern durchführen zu dürfen. Im Kosovo wurden Schweizer Ermittler bereits bedroht. Die Schweiz stoppte darauf hin die Rentenzahlungen in den Kosovo.

Werbung der SVP für die »Ausschaffungsinitiative«

Die »Schweizer Volkspartei« (SVP) setzt sich als bekannteste Rechtspartei derzeit für die Lösung dieser Probleme ein. Derzeit läuft eine Volksbefragung zur Asyl- und Ausländerpolitik. Dazu wird aktuell im ganzen Land die 24seitige Broschüre »Welche Ausländerpolitik wollen Sie?« verteilt.

Diese informiert die Bürger kurz und bündig über die dringlichsten Probleme: So stellen Ausländer in der Schweiz 44 Prozent aller Sozialhilfebezieher, bei einem offiziellen Anteil von rund 21 Prozent an der Gesamtbevölkerung. An der Arbeitslosenquote seien Ausländer mit 45 Prozent beteiligt. Bei den Renten mit rund 34 Prozent. Immer mehr Einbürgerungen von Menschen aus Nicht-EU-Ländern würden zudem das Bild der Schweiz verändern. Laut SVP würden Schweizer Gerichte kulturfremden Verbrechern außerdem großzügige Aufenthaltsrechte zusprechen. Afrikaner würden sich auf Weltnetzseiten darüber lustig machen, daß Schweizer Gefängnisse wie Hotels seien, in denen man noch täglich mit 6 Franken bezahlt werde.

Die Schweizer werden von der SVP dazu aufgefordert, ihr mitzuteilen, für welche Maßnahmen die SVP eintreten soll. Die Aktion läuft noch bis zum 31.10.2010.

Am 28.11.2010 werden die Schweizer dank der SVP zudem die Möglichkeit haben, in einem Volksentscheid über die »Ausschaffungsinitiative« zu entscheiden. Kommt diese durch, soll eine Abschiebung von Ausländern beim Begehen schwerer Verbrechen leichter und konsequenter werden.

Auch in Frankreich brodelt es. Wie verschiedene deutsche Tageszeitungen seit Mitte Juli mehrfach berichteten, griffen etwa 50 Zigeuner in St. Aignan gezielt die Polizei an. 50 Vermummte bestürmten demnach die Gendarmerie mit Äxten, Eisenstangen und Schürhaken. Kurz zuvor hatten französische Polizisten einen Zigeuner erschossen, der mit seinem Fahrzeug eine Straßensperre durchbrechen wollte. Der Mann hatte keinen Führerschein, dafür aber gerade einen Diebstahl begangen und fürchtete laut »welt.de« vom 6.8.2010, dafür belangt zu werden.

Nach dem Angriff auf die Gendarmerie macht die Regierung Sarkozy Nägel mit Köpfen. Von den rund 600 illegalen Zigeunerlagern in Frankreich sollen laut Innenminister Brice Hortefeux mindestens die Hälfte abgerissen werden. Am 17.8.2010 meldete die »Süddeutsche«, daß bereits 40 illegale Lager geräumt seien. Laut »Frankfurter Rundschau« vom 3.9.2010 seien seit Jahresbeginn bereits mehr als 8.300 Personen ausgewiesen worden.

Die »Junge Freiheit« (Ausgabe 35/2010) berichtet, daß Zigeunern eine Ausreiseprämie gezahlt worden sei: 300 Euro für jeden Erwachsenen, 100 Euro für jedes Kind. Jedoch hätten die in Rumänien angekommen Zigeuner erklärt, wieder nach Frankreich zurückkehren zu wollen. Bereits 2009 seien Tausende Zigeuner aus Frankreich abgeschoben worden und 2010 einfach wieder zurückgekehrt.

Zigeuner-Verbände, die französischen Kirchen und Sozialisten in Frankreich laufen Sturm gegen die angeblich zu harte Gangart. Auch »Amnesty International« und die EU-Kommission beobachten das Geschehen kritisch.

Indes steht Frankreich nicht alleine in der EU da. In dem Bericht der »Junge Freiheit« heißt es, daß auch Dänemark, Finnland und Italien Zigeuner ausweisen und mit Einreiseverboten belegen, illegale Siedlungen auflösen usw. Das Problem in all diesen Ländern wird jedoch sein, daß ein Großteil der Zigeuner bereits seßhaft geworden ist und die Staatsbürgerschaft ihrer Aufnahmeländer besitzt. Eine Abschiebung kommt in solchen Fällen natürlich nicht in Betracht.

In Europa gibt es also noch viel zu tun, bevor der brodelnde Kessel explodiert.