Page 9 - Deutschland wird abgeschafft (UN 10/2016)
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                UN  Postfach 10 17 06   D-46017 Oberhausen   www.fb.com/UN.Nachrichten   UN 10/2016   Seite 9







                                                                               Aus dem Wohngebäude  müßte
                                                                               also wieder eine Scheune wer-
                                                                               den, wenn die drei Jahre um sind.
                                                                               »Dann kommt es auf jeden Zen-
                                                                               timeter an und  im schlimmsten
                                                                               Fall müßten die Umbauarbeiten,
                                                                               die für eine Flüchtlingsunterkunft
                                                                               toleriert werden, wieder rückgän-
                                                                               gig gemacht werden« beklagte
                                                                               sich Herr Michel – wie man sich
                                                                               denken kann, erfolglos.
                                                                               Gleichheit vor dem
                                                                               Recht gilt nicht
                                                                               Um für sich, seine Freundin und
                                                                               eine Familienplanung doch noch
               Rathaus in Leopoldshöhe              Foto: Leopold070 / wikimedia commons / CC BY-SA 3.0  die Scheune  als Wohnung  her-

               So  hört  man  es  landauf  und   Die Kosten schätzte er auf rund   richten  zu  können  und  als  Zei-
               landab. Dieses weit verbreitete   80.000  Euro.  Also legte  er ord-  chen seines Protestes gegen
               Gefühl war mit Sicherheit  auch   nungsgemäß einen Bauantrag    solche  Schildbürgerpolitik  stellte
               ein Grund für die Wahlschlappen   vor.                          Herr  Michel letztlich einen Asyl-
               der etablierten  Parteien bei den   Die Kreisverwaltung Lippe lehnte   antrag, hilfsweise die Gleichstel-
               letzten Landtagswahlen.         den Antrag ab:  Der Hof läge im   lung mit diesen, fußend auf Arti-
               Die Regierungsparteien  wehren   »Außenbereich«  der Siedlung   kel 3 des Grundgesetzes:  »Alle
               sich natürlich lautstark gegen   und für den gäbe es keinen Be-  Menschen sind vor dem Gesetz
               diesen Vorwurf. Die sozialen und   bauungsplan,  und die Kreisver-  gleich«.
               finanziellen  Segnungen  des  So-  waltung wolle die Bildung von so-  Der landete – unter peinlicher
               zialstaates würden allen gleich-  genannten  »Splittersiedlungen«   Einhaltung aller bürokratischen
               sam zuteil: »Gleiches Recht  für   verhindern.                  Regeln – beim Innenministerium
               alle!«.                         Ausnahmegenehmi-                des Landes Nordrhein-Westfa-
               Meist fällt es sich benachteiligt   gung für Flüchtlings-       len. Das lehnte den  Antrag ab,
               fühlenden  Bürgern schwer, die-                                 weil er als Deutscher ja keinen
               se Kritik sachlich zu begründen,   wohnungen                    Asylantrag  stellen  könne.  »Jetzt
               denn auch die Meinungsmacher    Dem  Antragsteller wurde be-    bin ich ratlos«, sagt Herr Michel.
               der Massenmedien leugnen das    schieden, daß er die Scheune
               und verschweigen  gegenteilige   unter der Bedingung  umbauen     Eine Satire, ein
               Beispiele. Deshalb hier eine Ge-  könne, wenn er sie für die Dauer
               schichte aus dem Lipperland:    von drei Jahren für Flüchtlinge zur   »fremdenfeind-
               Keine Baugenehmigung            Verfügung  stellen  würde.  Dann   liches« Märchen?
                                               würden auch die  Ausnahmen-
               für private Nutzung             Sonderregelungen  für Flücht-     Wer´s nicht glaubt, frage bit-
               Wolfram Michel  (26, Name be-   lingsunterkünfte greifen statt der   te selbst nach:
               kannt, aber hier geändert) wohnt   »allgemeinen Bauregeln«.       ●  Bürgermeisteramt   Leo-
               im Bauernhaus  seiner Eltern im   Und dann der Hammer: »Der Ei-   poldshöhe;   Bürgermeister
               Ort  Leopoldshöhe.  Weil  er  nun   gentümer  verpflichtet  sich,  das   Gerhard Schemmel,  Tel.
               mit seiner  Freundin  ein  eigenes   Gebäude nach  Ablauf der Nut-  05208 / 991-400
               Zuhause haben wollte, faßte er   zung als Unterkunft für Flüchtlin-  ●  Kreisverwaltung  Lippe,
               den  Plan, die  ehemals  landwirt-  ge und  Asylsuchende  ersatzlos   Dietmar Vehmeier,  Fach-
               schaftlich genutzte, jetzt leerste-  und entschädigungsfrei  auf den   dienst Bauen, Tel.  05231/62-
               hende Scheune auf dem Grund-    zulässigen  Stand zurückzubau-    608.
               stück als Wohnung umzubauen.    en.«
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