Page 5 - Erdogans trojanisches Pferd (UN 5/2016)
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                UN  Postfach 10 17 06   D-46017 Oberhausen   www.fb.com/UN.Nachrichten    UN 5/2016   Seite 5
                                                                                 Abschaffung der
                                                                                 Demokratie in
                                                                                 Deutschland nur
                                                                                 eine Frage der Zeit?


                                 Foto nur in der gedruckten                      »Denn wir haben wahrlich
                                     Ausgabe verfügbar.                          keinen    Rechtsanspruch
                               Bestellmöglichkeit auf Seite 12                   auf  Demokratie  und  so-
                                                                                 ziale  Marktwirtschaft  auf
                                                                                 alle Ewigkeit.«
                                                                                 Angela  Merkel  (CDU)  in  Ihrer
                                                                                 Rede am 16.6.2005 zum 60-jäh-
                                                                                       rigen Bestehen der CDU.


                                                                                 »Diejenigen     die   ent-
               Die späte Rache des Erich Honnecker? Seine einstige FDJ-Sekretärin: »Wir   scheiden sind nicht ge-
               haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirt-  wählt  und  diejenigen  die
               schaft auf alle Ewigkeit.«
                                                                                 gewählt  wurden  haben
                                                                                 nichts zu entscheiden.«
                                                                                         Horst Seehofer (CSU)
                                                                                      am 20.5.2010 in der ARD.

                                                                                 »Die  Demokratie  ist  mit
               Seit vielen Jahren gibt es jährlich   Die Menschen  auf der Straße   unsäglichen  Geburtsfeh-
               neue Umfragen, ob die Bevölke-  haben das Gefühl, nicht mehr      lern belastet, die unbe-
               rung Deutschlands zu  wichtigen   gehört zu werden  und keinen    hebbar sind. Zum Beispiel
               politischen  Fragen  Volksent-  Einfluß  mehr  auf  politische  Ent-  mit  dem  Geburtsfehler,
               scheide wünscht. Nicht selten lag   scheidungen zu haben, kein Mit-  daß nicht derjenige recht
               die Rate der Befürworter bei 80   spracherecht also.              kriegt, der recht hat, son-
               Prozent. Das Volk fühlt sich igno-  Auch ein wesentlicher Bestand-  dern  daß  derjenige  recht
               riert, denn es geschieht nichts.  teil der Demokratie, die Parteien,   kriegt  und  Recht  setzen
               »Mehr als 60 Prozent bezweifeln   verlieren  extrem an Bedeutung.   kann,  der die  Mehrheit
               Demokratie  in Deutschland«,  so   Nur 23 Prozent der Deutschen   hat.«
               betitelte Die Zeit im vergangenen   vertrauen ihnen noch, schlechte-           Helmut Schmidt,
               Jahr ihren Bericht zu einer  Stu-  re Werte haben nur Banken, Ma-      Bundeskanzler a.D., 1978
               die, die das Unbehagen des Vol-  nager und Werbeagenturen.
               kes in Deutschland deutlich zum                                   »Die    Demokratisierung
               Ausdruck bringt.                Dabei  steht  im  Grundgesetz:    der  Gesellschaft  ist  der
                                               »Die Parteien wirken bei der po-
               »Die  Mehrheit  der Deutschen   litischen Willensbildung des Vol-  Beginn der Anarchie, das
               hegt einer Studie zufolge Unbe-  kes mit« (Artikel 21).           Ende  der  wahren  Demo-
               hagen gegenüber der derzeitigen                                   kratie.  Wenn  die  Demo-
               Staatsform.  Mehr als ein Vier-  Während der Verfassungsschutz
               tel wähnt das Land gar auf dem   akribisch  nach Staatsfeinden in   kratisierung weit genug
               Weg in eine Diktatur.«          Deutschland  bei oppositionel-    fortgeschritten  ist,  dann
               Hatten kurz nach der Vereinigung     len Parteien sucht, wäre es rat-  endet sie im kommunisti-
               der beiden deutschen Teilstaaten   sam, die Blickrichtung zu ändern.   schen Zwangsstaat.«
               noch 77,3 Prozent der Wähler    Denn, so Burkhard Hirsch (FDP),         Franz-Josef Strauß, 1978
               für  die  großen  Parteien  CDU/  Ex-Innenminister NRW:
               CSU und SPD gestimmt, so sind   »Unser  Rechtsstaat  kann  von    »Wir in Deutschland sind
               es nach aktuellen Umfragen nur   Extremisten bekämpft und von     seit  dem  8.  Mai  1945  zu
               noch  knapp  über  50  Prozent –   Terroristen  angegriffen  wer-  keinem  Zeitpunkt  mehr
               Tendenz weiter fallend. Die Ent-  den. Gefährdet werden kann er   voll souverän gewesen.«
               fremdung zwischen Volk und Po-  nur von denen, denen er anver-          Wolfgang Schäuble, 2011
               litik wächst unaufhaltsam.      traut ist.«
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