Page 8 - Heimatrecht ist ein Menschenrecht (UN 4/2019)

chelt werden – daher Brüssel und
WUSSTEN SIE SCHON, DASS ... Straßburg. Nur ein EU-Wahnsinn
von vielen.

NEIN zu dieser EU!
° 50.000 Beamte und Ange- ° bereits rund 80 Prozent
stellte der EU Personalkosten von der in Deutschland erlassenen Durch die Verarmung von weiten
über acht Milliarden Euro verur- Gesetze auf Regelungen der EU Teilen der Bevölkerungen inner-
sachen? zurückgehen sollen? halb der EU wächst der Unfrieden.
Einenseits werden Banken, welche
° 42 EU-Agenturen mit einer ° 4.000 EU-Beamte ein
nicht veröffentlichten Zahl von höheres Gehalt als die deutsche sich durch eigene Schuld verspe-
Mitarbeitern und Heerscharen Bundeskanzlerin (330.000 Euro kuliert haben, mit Milliarden-
von Dienstleistern den bürokra- brutto / Jahr) bekommen? aufwand gerettet. Andererseits
tischen Wasserkopf komplettie- ° 5.100 festangestellte und werden soziale Leistungen immer
ren? freie Dolmetscher versuchen, mehr abgebaut oder teurer.

° 11.780 Lobby-Organisationen das Brüsseler Sprach-Babylon zu Dazu kommt die durch die offenen
aus ganz Europa versuchen, die entwirren? Grenzen innerhalb der EU geförder-
Abgeordneten zu beeinflussen? te Einwanderung von Menschen aus
° Ungarn bestraft werden soll, anderen Kulturkreisen und Religio-
° der Europäische Gerichtshof weil seine Bürger entschieden nen. Es steigt ständig die Gefahr
massiv in die Souveränität der haben, daß ihre Heimat kein Ein- von ethnischen Konflikten. Ver-
Nationalstaaten eingreift? wanderungsland werden soll? zweifelt suchen die entwurzelten

° die Gesetzgebungskompetenz ° mit dem »Vertrag von Menschen aus der ganzen Welt ein
der EU Vorrang hat vor nationa- Lissabon« die Todesstrafe wieder besseres Leben innerhalb der EU zu
lem Recht? eingeführt wurde? finden, weil die Auswirkungen der
EU-Wirtschaftsverfassung auch in
ihrer Heimat schwere Nachteile mit
»Auch die Tötung im Falle von Aufruhr und Aufstand wird außerhalb
des Grundrechtsschutzes gestellt. Die Demonstrationen in Leipzig 1989 sich bringen. Die Wirtschaft freut
waren allemal Aufstand oder Aufruhr. Also wäre es nach diesem Text sich über billige Arbeitskräfte, die
gerechtfertigt gewesen, tödlich zu schießen. In einem solchen Land sozialen Folgen soll der jeweilige
möchte ich nicht mehr leben.« Staat tragen.
Professor Karl Albrecht Schachtschneider zum Lissabon-Vertrag Die Schere zwischen Arm und
Reich wird dadurch immer grö-
Der Brüsseler Wanderzirkus der Europa-Politiker ist in Straß- ßer. Multinationale Konzerne und
burg auch gesorgt - ein Autokorso »Heuschreckenfirmen« überneh-
Einmal im Monat bricht das Eu- der Fahrbereitschaft aus Brüssel men oder ersetzen alteingesessene
ropaparlament von Brüssel, wo macht sich auf den Weg, um die Unternehmen. Die oft sagenhafte
die Ausschußsitzungen und die Abgeordneten in gewohnter Quali- Gewinne einiger Banken und
Alltagsarbeit stattfinden, zur tät durch Straßburg zu chauffieren. Konzerne werden aber nicht in
Plenarwoche nach Straßburg auf. Geschätzte Gesamtkosten dieses den jeweiligen Staaten investiert.
Mit Sack und Pack, mit Assistenten, Wanderzirkus: etwa 200 Millionen Sie können aufgrund der Kapital-
Sekretärinnen, Chauffeuren und Euro. verkehrsfreiheit der EU in Steu-
tonnenweise Akten. Bereits am eroasen transferiert werden. Die
Freitag verpacken die Parlamenta- Die vier Gebäude in Straßburg Mega-Konzerne bekommen von den
rier ihre Unterlagen in Reisekisten werden nur rund 50 Tage im Jahr Regierungen meist mehr Förderung
und schicken sie in ihre Zweitbüros genutzt. Die restliche Zeit werden
nach Straßburg. Die Abgeordneten sie beheizt und bewacht – sonst als sie Steuern zu leisten haben.
folgen dann am Montag, meist per nichts. Aber die französische Dieses System der Ausbeutung
Flugzeug. Für die Bequemlichkeit Seele möchte eben auch gestrei- gehört abgeschafft!

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