UN 8/2019
Die doppelten Lottchen!
Welch ein Schmierentheater. Da sollen die Wähler in der EU über die beiden Spitzenkandidaten Weber und Timmermans abstimmen, und was passiert? In geheimen Kungelrunden werden Posten und Pöstchen unter den Staatschefs »ausgehandelt«. Die Folgen werden wir in den nächsten Jahren schmerzhaft erfahren.
Zwar sind uns Weber und Timmermans, beide wären jeder auf seine Art eine Fehlbesetzung gewesen, erspart geblieben – die beiden Damen Ursula von der Leyen und Christine Lagarde sind allerdings ein doppeltes Unglück für Europa. Als Kommissionspräsidentin und als Chefin der Europäischen Zentralbank können sie größtmöglichen Schaden anrichten.
Beide Damen verbindet ein gestörtes Rechtsempfinden. Frau von der Leyen wird sich in Zukunft mit einem Untersuchungsausschuss herumschlagen müssen. Dabei geht es um die undurchsichtige Vergabe von Hunderten von Millionen an Beraterfirmen.
Frau Lagarde, ehemalige Finanzministerin Frankreichs und jetzige Chefin des Internationalen Währungsfonds, haftet der Makel um die Affäre des französischen Unternehmers Bernard Tapie an. Der französische Staat zahlte unter ihrer Verantwortung die gigantische Summe von mehr als 400 Millionen Euro als Schadensersatz im Zusammenhang mit dem undurchsichtigen Verkauf von Adidas in den 90er Jahren an Tapie aus. Ein französisches Gericht sprach Lagarde Ende 2016 zwar frei, doch es erklärte sie gleichzeitig für die Vernachlässigung ihrer Amtspflichten verantwortlich.
Ihre Skrupellosigkeit wird auch in folgendem Ausspruch deutlich:
Wir haben alle Regeln gebrochen, weil wir zusammenhalten und die Eurozone retten wollten.
Der Niedergang des Euros wird sich beschleunigen. Lagarde wird weiter die Sparer enteignen, Milliarden Euros nach Südeuropa umschichten und ein willfähriges Werkzeug von Macron sein. Die politische Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank ist weniger denn je gegeben. Es wird wie immer lauten: Deutschland zahlt und schweigt!
Noch verheerender ist die Wahl von der Leyens. Nicht nur, dass sie die Bundeswehr zur weltweiten Lachnummer gemacht hat, sie hat eine der Säulen des Staates auf unabsehbare Zeit schwerstens beschädigt. Ihre Unfähigkeit, das Amt eines Bundesverteidigungsministers auszufüllen, ist das eine, die Demontage jeglicher soldatischen Werte und Traditionen wiegt viel schwerer. Sie hinterlässt eine Truppe, deren Ausrüstung desolat ist und deren moralische Verfassung gegen Null tendiert. Es ist ein Trauerspiel, wenn man sieht, wie engagierte Soldaten diffamiert, verfolgt und sozial und wirtschaftlich vernichtet werden.
Auch wenn mancher drei Kreuze macht, endlich diese Oberbefehlshaberin los zu sein, das Chaos ist angerichtet.
Allerdings steht zu befürchten, dass sie in ihrer neuen Funktion noch mehr Unheil anrichten wird. Um gewählt zu werden, tingelte sie kurz nach Bekanntgabe ihrer Nominierung durch die verschiedenen Fraktionen des EU-Parlaments. Ihre Aussagen und Versprechungen lassen Böses ahnen. Von der Leyen verspricht eine vereinfachte Einwanderung nach Europa, eine restriktive Klimapolitik, die Milliarden kosten wird, und den Kampf gegen »rechts«. Sie wird erpressbar sein und ein Spielball fremder Interessen werden.
Sowohl von der Leyen als auch Lagarde sind nicht nur ein Unglück für die EU, sondern für ganz Europa. Diese beiden doppelten Lottchen haben nichts Niedliches an sich!