Page 5 - WDRliche Rotfunk-Propaganda (UN 2/2020)
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UN Postfach 10 17 06 D-46017 Oberhausen www.fb.com/UN.Nachrichten UN 2/2020 Seite 5
gewarnt wurde und der erfreu-
licherweise von Österreich und
Europäisches Parlament einigen anderen mitteleuropä-
2014-2019 ischen Staaten nicht unterschrie-
ben wurde.
ANGENOMMENE TEXTE
Nach dem zitierten Entschlie-
ßungsantrag sollen Afrikaner in
unbegrenzter Zahl kontrolliert
P8_TA(2019)0239 und planmäßig nach Europa
Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Abstammung transportiert und illegale Einwan-
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. März 2019 zu den Grundrechten derung legalisiert werden.
von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa (2018/2899(RSP)) Zwischen Migranten, Flüchtlin-
gen und Asylwerbern wird über-
Das Europäische Parlament, haupt nicht mehr unterschieden.
– gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union (EUV), insbesondere auf den Eine Obergrenze
zweiten Bezugsvermerk und die Bezugsvermerke 4 bis 7 der Präambel, Artikel 2,
Artikel 3 Absatz 3 Unterabsatz 2 und Artikel 6, für die Einwanderung
– gestützt auf die Artikel 10 und 19 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen ist nicht vorgesehen
Union (AEUV),
Die Neuankömmlinge sind von
– unter Hinweis auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, der einheimischen Bevölkerung,
– unter Hinweis auf die Richtlinie 2000/43/EG vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des die überhaupt nicht gefragt wird,
Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen zu alimentieren und am Arbeits-
Herkunft , 1
und Wohnungsmarkt zu bevorzu-
– unter Hinweis auf die Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur gen.
Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in
Beschäftigung und Beruf , Ebenfalls soll es eine Präferenz
2
Von großen Teilen der Öffentlich- Sorge tragen, daß diese nicht in den Medien und der Kultur
unter Hinweis auf den Rahmenbeschluss 2008/913/JI des Rates vom 28. November
–
keit weitestgehend unbemerkt, länger in »räumlicher Absonde- generell geben, wobei dies mit
2008 zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ,
3
hat das EU-Parlament im letzten rung in einkommensschwachen der seltsamen Behauptung,
Jahr mit einer Entschließung zu Gebieten mit schlechter Qualität daß »Menschen afrikanischer
unter Hinweis auf die Richtlinie 2012/29/EU des Europäischen Parlaments und des
–
Rates vom 25. Oktober 2012 über Mindeststandards für die Rechte, die Unterstützung
den »Grundrechten von Men- und engen Wohnverhältnissen« Abstammung im Laufe der Ge-
und den Schutz von Opfern von Straftaten sowie zur Ersetzung des
schen afrikanischer Abstammung leben müssen. schichte erheblich zum Aufbau
Rahmenbeschlusses 2001/220/JI ,
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in Europa« umfangreiche Son- ● Es sollen Arbeitsgruppen ge- der europäischen Gesellschaft
–
unter Hinweis auf die Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und
derrechte für afrikanische Ein- gen »Afrophobie« eingerichtet beigetragen haben« begründet
wanderer beschlossen. und linke NGOs finanziell von wird.
ABl. L 180 vom 19.7.2000, S. 22.
1
ABl. L 303 vom 2.12.2000, S. 16.
2
Hand in Hand damit wird einer den Regierungen unterstützt Bedauerlicherweise wird vielfach
3
ABl. L 328 vom 6.12.2008, S. 55.
Masseneinwanderung aus Afrika werden. das, was in nebulösen Hirnen
ABl. L 315 vom 14.11.2012, S. 57.
4
Tür und Tor geöffnet. ● Wer sich mit dieser Umerzie- erdacht wird, auch Realität, weil
die gutmenschlich geprägte Ge-
● So sollen die Mitgliedstaaten hung nicht abfinden will, soll als sellschaft überhaupt nicht mehr
dafür sorgen, daß Migranten, sogenannter »Haßverbrecher« in der Lage ist, zwischen dumm
Flüchtlinge und Asylwerber auf von den Behörden erfaßt, unter- und gescheit, gut und böse, ver-
sicheren und legalen Wegen in sucht, verfolgt und bestraft wer- nünftig und unvernünftig zu ent-
den.
Europa einreisen können. scheiden.
● Polizei und Geheimdiensten
● Afrikaner sollen verstärkt in soll es verboten sein, bei der Wie die Schlafwandler taumeln
Fernsehsendungen und anderen Strafverfolgung, der Terroris- gewisse Politiker und sogenann-
Medien gezeigt werden. musbekämpfung und der Ein- te Wissenschaftler und leider
● Ein Quotensystem für ethni- wanderungskontrolle Täterprofile auch völlig verirrte religiöse Insti-
sche und rassische Minderheiten zu erstellen, die auf eine dunkle tutionen in eine Welt hinein, die
am Erwerbsleben soll festgelegt Hautfarbe hinweisen. Europa und unsere engere Hei-
werden. Eine der Wurzeln dieser fast un- mat zerstört.
● Da Afrikaner angeblich auf glaublichen Entschließung ist der Widerstand auf allen Ebenen ist
dem Wohnungsmarkt diskrimi- UN-Migrationspakt, vor dem an angesagt.
niert werden, soll der Staat dafür dieser Stelle schon des öfteren Dr. Norbert van Handel
KRITIKER SIND »HASSVERBRECHER«