Unabhängige Nachrichten

Völkermord und Kriegsverbrechen

Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen.

Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Stellungnahme zum Ukraine-Krieg am 3.4.2022

 
Am 19.1.2023 beschloss der Deutsche Bundestag einstimmig, dass die Tötung von Tausenden Jesiden seit 2014 durch die Terrormiliz »Islamischer Staat« als Völkermord anerkannt wird.

Zuvor hatte der Bundestag 2016 mit einer großen Mehrheit den Massenmord an bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft.

Es vergeht kaum ein Tag, an dem bundesdeutsche Politiker und Staatsmedien zum Krieg in der Ukraine nicht von russischen Kriegsverbrechen reden.

Anders verhält es sich bei Völkermord und Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung während und nach dem Zweiten Weltkrieg. Bis heute gibt es keinen Beschluss des Deutschen Bundestages, dass

• die Bombardierung der deutschen Zivilbevölkerung durch die alliierten Mächte mit hunderttausenden Opfern ein Völkermord oder ein Kriegsverbrechen waren,

• die Ermordung von unzähligen Deutschen nach dem Ersten Weltkrieg in den polnisch besetzten Gebieten durch Polen Völkermord war,

• die Vertreibung und Tötung von Millionen Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg u.a. durch Polen, Tschechen, Jugoslawen und Russen Völkermord war.

Wo finden sich die Anträge der Bundestagsfraktionen zur Anerkennung dieser Völkermorde? Wo finden sich Debatten im Deutschen Bundestag darüber? Nirgendwo!

Die Verurteilung der russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine, die Anerkennung der Völkermorde an den Jesiden und Armeniern wirken wertlos und scheinheilig, solange der Deutsche Bundestag, die Regierenden und die Staatsmedien nicht den Mut besitzen, auch den Völkermord und die Kriegsverbrechen am deutschen Volk zu verurteilen.