UN 2/2024
Heute schon vergessen?
Flick-Affäre, Spielbanken-Affäre, Starfighter-Affäre, Barschel-Affäre ..., kaum eine politische Affäre in der Geschichte der Bundesrepublik, in der nicht irgendwelche CDU/CSU-Politiker ihre Hände im Spiel hatten.
Nachfolgend eine Auflistung der Affären der jüngeren Geschichte, in die Unionspolitiker verstrickt waren:
1990: Traumschiff-Affäre
Korruptions- und Bestechungsskandal um den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth (CDU), der 1991 zu seinem Rücktritt führte.
1993: Amigo-Affäre
Korruptions- und Bestechungsskandal um den bayerischen Ministerpräsidenten Max Streibl und weitere CSU-Politiker.
1999: Düsseldorfer Flugaffäre
Korruptionsaffäre in Nordrhein-Westfalen um Ereignisse in den 80er und 90er Jahren, die 1999 bekannt wurden. Die WestLB zahlte führenden Politikern von CDU und SPD deren private Flugkosten und setzte überhöhte Rechnungen von der Steuer ab.
1999: CDU-Spendenaffäre
Die CDU-Spendenaffäre war die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 80er und 90er Jahren unter dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl. Die Herkunft der Spendengelder in Millionenhöhe ist bis heute ungeklärt.
2001: Berliner Bankenskandal
Die Vorgänge um die landeseigene Bankgesellschaft Berlin, deren wirtschaftlicher Zusammenbruch das Land Berlin in Milliardenhöhe weiter verschuldete, führten nach einem Jahrzehnt zum Ende der Großen Koalition und im Juni 2001 zum Sturz des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen.
2004: RWE-Affäre
Mehrere CDU-Politiker haben Stromlieferung verbilligt oder kostenlos sowie zweifelhafte Zahlungen erhalten.
2013: Verwandtenaffäre
56 Landtagsmitglieder der CSU und weitere aus anderen Parteien hatten Verwandte aus den ihnen zur Verfügung stehenden öffentlichen Mitteln beschäftigt.
2019: Berater-Affäre um Ursula von der Leyen
Dabei ging es um die Vergabe von hoch dotierten Beraterverträgen, ohne dass geltende Vergabekriterien eingehalten wurden. Dem CDU-geführten Ministerium wurde Verschleppung von Beweismitteln während den Ermittlungen vorgeworfen.
2020: Lobbyismus-Affäre um Philipp Amthor
Philipp Amthor (CDU) war spätestens ab Mai 2019 für das US-amerikanische Unternehmen Augustus Intelligence tätig, für das er Lobbyarbeit u. a. bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) betrieb.
2021: Aserbaidschan-Affäre
Verwicklungen einer Reihe von CDU- und CSU-Politikern in Geschäfte mit Aserbaidschan. Es gibt Vorwürfe von Lobbyismus und Korruption.
2021: Maskenaffäre
In die Maskenaffäre verstrickt waren die Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) sowie der bayerische Landtagsabgeordnete und ehemalige bayerische Justizministers Alfred Sauter (CSU). Sie sollen sich während der »Corona«-Pandemie bei der Beschaffung von Masken persönlich bereichert haben, indem sie Ankäufe vermittelt und dafür Provisionen erhalten haben.