Unabhängige Nachrichten

Bundesdeutsche Realität

Sollten Historiker in einer fernen Zukunft den Niedergang der Demokratie in Deutschland im 21. Jahrhundert analysieren, ist das Verbot des Compact-Magazins und aller seiner »Social-Media-Kanäle« durch die SPD-Innenministerin Nancy Faeser ganz sicher ein wichtiger Meilenstein.

In ihrem fanatischen Kampf gegen rechts lässt sie alle Hemmungen fallen und stellt sich, auch nach Meinung renommierter Juristen, gegen ein Grundrecht.

Das Verbot des Magazins Compact ist nur der vorläufige Höhepunkt einer beispiellosen Kampagne gegen regierungskritische Stimmen. Es ist nur ein weiterer Teil der Strategie, die wahre Opposition im Land mundtot zu machen.

Unter den Tarnnamen »Demokratiefördergesetz«, »Aktionsplan gegen Rechtsextremismus« oder »Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität« und mit handgreiflich tatkräftiger Hilfe diverser »zivilgesellschaftlicher Organisationen« werden hunderte Millionen Euro Steuergelder in den »Kampf gegen rechts« investiert – zum Schaden der Demokratie.

Merke: Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!