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Der Digital Service Act (DSA)

oder: Das Gesetz über Digitale Dienste

Lassen wir uns das Gesetz doch von den Urhebern in der EU erklären:

»Unter das Gesetz über digitale Dienste fallen Online-Vermittler und Online-Plattformen wie Marktplätze, soziale Netzwerke, Content-Sharing-Plattformen, App-Stores sowie Reise- und Unterkunftsportale. Der zentrale Fokus liegt darauf, illegale oder schädliche Online-Aktivitäten sowie die Verbreitung von Desinformation zu verhindern. Nutzersicherheit, die Wahrung der Grundrechte und eine faire und frei verfügbare Online-Umgebung werden dabei großgeschrieben.« Klingt doch super!

Das Gesetz ist seit dem 17.2.2024 in Kraft und natürlich »ganz auf das Wohl der Bürger« der EU zugeschnitten – so sollen wir vor »Verbreitung von Desinformation« geschützt werden.

Was Desinformation ist, wird in Brüssel und in den einzelnen Mitgliedsstaaten definiert.

Da verwundert es nicht, dass Deutschland verstärkt Meldestellen eingerichtet hat, um »gegen Hass und Hetze« vorzugehen – wie gesagt, alles aus Fürsorge gegenüber dem Bürger.

Unbequeme Wahrheiten können zu Machtverlust führen. Also: löschen!