Weg mit der Zensur!
Im Februar erteilte US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz den anwesenden geladen Gästen eine Lehrstunde
in Sachen Meinungsfreiheit und Demokratie.
Damit es nicht nur bei schönen Worten bleibt, verschickte Anfang August US-Außenminister Marc Rubio ein Telegramm an seine Diplomaten
in Europa. Darin werden diese aufgefordert, eine Lobbykampagne zu starten, um Widerstand gegen den "Digital Services Act" (DSA) der
Europäischen Union zu leisten. Die EU schränke die Meinungsfreiheit ein unter dem Vorwand, Hassreden, Falschinformationen und Desinformation
bekämpfen zu wollen.
Nach US-amerikanischen Auffassungen ziele die Zensurpraxis des DSA darauf ab, politische Äußerungen zu regulieren, "die weder schädlich
noch illegal sind". Besonders betroffen seien hiervon Themenfelder wie Einwanderung und Klimawandel sowie insgesamt konservative Positionen.
Die Antwort kam vom Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion und "Masken-Experten" Jens Spahn: "Jeder kann in Deutschland sagen, was er
denkt. Das ist ein freies Land".
"Und die Erde ist eine Scheibe!", möchte man hinzufügen.
pinterest.com/UNNachrichten
